In einer gemeinsamen Sitzung von Bildungs-, Sport-, Bau-, Kommunal-, Verwaltungs- und Personal-, Stadtplanung-, Finanz- sowie Kinder- und Jugendhilfeausschuss haben wir heute einstimmig das größte Ausbauprogramm für Schulen und Kitas, das es je in der Bundesrepublik gab, für München verabschiedet. Das Aktionsprogramm hat eine Laufzeit bis zum Jahr 2020, wo wir mit annähernd 1,6 Mio. Einwohnern in München rechnen. Es umfasst alle Schularten, sowie die bereits erwähnten Kitas. Der Bauunterhalt für diese Einrichtungen wird gegenüber dem jetzigen Ist-Zustand (ca. € 35 Mio.) jährlich um € 46,3 Mio. erhöht. Zusätzlich haben wir für die Jahre 2015 – 2020 € 200 Mio. als Einmalzahlung beschlossen. Um dieses Programm personell überhaupt stemmen zu können, haben wir 126 zusätzliche Stellen, verteilt auf mehrere Referate, beschlossen. Davon kosten die unbefristeten Stellen € 6,61 Mio. die befristeten € 2,16 Mio. jährlich. Die arbeitsplatzbezogenen Kosten belaufen sich jährlich auf ca. € 100.000, sowie einmalig auf € 348.000. Mit diesem Programm machen wir für die nächsten Jahre München auf dem Bildungs- und Erziehungssektor fit für die Zukunft. Nur am Rande sei erwähnt, dass die von den Referaten ausgearbeitete Beschlussvorlage mehr als 140 Seiten umfasste.
Auf Bitten der SPD haben wir im Sportausschuss die Entscheidung zum Ausbau der Sicherheitseinrichtungen beim Grünwalder Stadion in Höhe von ca. € 2,45 Mio. auf die nächste Sitzung vertagt, da es noch Klärungsbedarf gibt. Geplant sind der Bau einer Sicherheitszentrale auf dem Behördenhof, die Erhöhung der Einzäunung, sowie der Bau von zwei stationären Vereinzelungsanlagen (Drehgitter für den Einlass), die bisher jeweils nur angemietet wurden. Regelmäßig genutzt wird das Stadion z.Z. für ca. 60 Fußballpflichtspiele der Löwen und des FCB (Damen FCB 1. Bundesliga, 2. Mannschaften Löwen und FCB in der Regionalliga, sowie der jeweilige Nachwuchs der beiden Vereine). Unsere Fraktion und ich stehen diesen Vorschlägen positiv gegenüber.
Teilgenommen habe ich diese Woche als Sachpreisrichter an der ersten Runde des Architektenwettbewerbes für den neuen Oly-Campus nördlich des Olympiaparks. Diese Gelände gehört dem Freistaat Bayern und beheimatet den Sportbereich der TU München, vielen bekannt als ZHS Sport (Zentraler Hochschulsport). Gebaut werden sollen im ersten Bauabschnitt neue Turnhallen, Vorlesungssäle, Institutsgebäude usw. Am Wochenende nehme ich an einer zweitägigen Klausurtagung zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen teil, die in Bad Aibling stattfindet.
Gruß Euer Thomas