Am vergangenen Mittwoch dieser Woche hat die GroKo im Münchner Rathaus das Ende von LiMux eingeläutet. In der Vollversammlung stimmte Schwarz/Rot für das Ende der freien Software. Auf den Rat von Michael Mattar hatten wir noch einen Änderungsantrag eingebracht, der sich auf den gemeinsamen Änderungsantrag von CSU und SPD bezog und in Teilen ja sogar übernommen wurde. Folge dessen ist es, dass wir das Ganze zu einem Prüfantrag hinbiegen konnten. D.h. im Klartext, dass wir uns mit dem Anliegen noc...
Weiterlesen

 

Eigentlich gibt es aus den Ausschüssen der vergangen Woche wenig zu berichten. Der Sportausschuss wurde ganz abgesagt und im Personal- und Verwaltungsausschuss gab es nur im nichtöffentlichen Teil Personalangelegenheiten (Beförderungen, Versetzungen usw.), die auch diesmal, wie  fast immer, nicht aufgerufen wurden. Also eine sehr kurze Sitzung. Auch im IT-Ausschuss hatten wir nur drei TO’s im nichtöffentlichen Teil, hier ging es um die Ermächtigung der Verwaltung für Vergaben. Auch diese Punkte ...
Weiterlesen

 

Ohne Aussprache wurde im Personal- und Verwaltungsausschuss unserer Antrag Informationen auf der Webseite muenchen.de in Leichter Sprache zur Verfügung zu stellen. Besonders sollen kommunale Dienstleistungen in einfacher bürgerfreundlicher Sprache strukturiert und dargestellt werden. Das ganze wird auch noch durch einen Vorleseservice unterstützt. Was bedeutet leichte Sprache? Die sogenannte leichte Sprache soll im Sinne der UN-Behindertenkonvention (UN-BRK) Menschen mit Leseschwierigkeiten ermö...
Weiterlesen

 

Einstimmig beschlossen haben wir im Sportausschuss am vergangenen Mittwoch die Sportförderung für München fürs Haushaltsjahr 2017. Vorgesehen sind 33 Mio. Euro für die Modernisierung von 7 Bezirkssportanlagen. 4 Mio. Euro geben wir den Münchner Sportvereinen für Baumaßnahmen. Erhöht haben wir den Zuschuss für den Leistungssport von Euro 305.000 auf 485.000 Euro, ein Mehr von Euro 185.000. Dies sind hauptsächlich Zuschüsse für die Anmietung von Sportstätten. Z.B. Eiszeiten für den Eishockey-Nachw...
Weiterlesen

 

Nur durch eine optimistische Steuerschätzung gelingt es, eine Neuverschuldung für den Haushaltsplanentwurf zu vermeiden. Aber das Geld wird enorm knapp. Ende 2015 hatte die Stadt noch 740 Millionen Euro in der Kasse. Dieser Betrag schrumpft nun bis Ende 2017 auf klägliche 35 Millionen Euro. Die Liquiditätssituation der Stadt zeigt somit die Dramatik der verschlechterten Finanzsituation. Da hilft es auch nicht, dass der Überschuss aus der laufenden Verwaltung noch etwas ansteigt. Wichtig is...
Weiterlesen

 

Nach den Herbstferien haben wir im Stadtrat unsere Arbeit wieder aufgenommen. Im Sozialausschuss habe ich meinen Fraktionskollegen Wolfgang Zeilnhofer vertreten. Dort haben wir einstimmig das Kälteschutzprogram auf den Monat April verlängert. Es gilt nun zukünftig jeweils vom 1. November bis zum 30 April des Folgejahres. Ein Großteil der zusätzlichen jährlichen Kosten von ca. Euro 293.000 fallen für Leistungen des Wachdienstes am Haus 12 in der Bayernkaserne an. Diese Maßnahme macht Sinn und ist...
Weiterlesen

 

Die Anbindung des Münchner Flughafens mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist unattraktiv und bedarf dringend einer Verbesserung. Eine Express-S-Bahn auf der S-Bahnstrecke der S 8 ist in weiter Ferne und vermutlich erst frühestens in 15 Jahren fahrbereit. Zusätzliche Züge auf der S-Bahnstrecke der S 1 sind weder politisch durchsetzbar noch wegen der schon heute langen Schrankenschließzeiten zumutbar. Daher verbleibt für eine Verbesserung kurzfristig nur, vorhandene Zugverbindungen zu nutzen. Die Re...
Weiterlesen

 

In zwei Anträgen hat unsere Fraktion am 24.06.2016 die Stadt München aufgefordert, Pausenhöfe und Sportplätze zu öffnen, um mehr Freiraum für Kinder und Jugendliche zu schaffen. Wir begrüßen, dass die Stadt nun unserem Vorschlag folgt und Pausenhöfe und Sportplätze an München Schulen abends und am Wochenende öffnen will. http://www.freiheitsrechte-transparenz-buergerbeteiligung.d… http://www.sueddeutsche.de/…/schulen-stadt-will-mehr-platz-… Euer Thomas

 

Das derzeitige IT-Rathaus am Standort Moosach ist von seiner Baustruktur als klassisches Verwaltungsgebäude und nicht als IT-Gebäude konzipiert. Damit genügt es nicht den Anforderungen, die heute an ein zukunftsfähiges IT-Gebäude gestellt werden. Es sollte geprüft werden, ob in einem in der näheren Nachbarschaft geplanten und geeigneten Bürogebäude, ein für die IT zukunftsfähiges und funktionales Dienstgebäude, in dem alle IT-Bereiche der LHM zusammengefasst werden können, als IT-Rathaus zur Ver...
Weiterlesen

 

Eingebracht wurde von der Kämmerei der Nachtragshaushalt 2016, den wir als Fraktion in der heutigen Vollversammlung abgelehnt haben. Da die Presse ausführlich darüber berichtet hat, will ich nur auf einige wenige Punkte eingehen. Wir leben zurzeit in der Landeshauptstadt von der Substanz. Wir geben mehr Geld aus, als wir einnehmen. Die Gewerbesteuer steigt zwar auf eine Rekordeinnahme von 2,5 Mrd. Euro, aber gleichzeitig sinkt der Cashflow von rund 700 Mio. Euro auf ca. 300 Mio. Euro. Nur deshal...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Newsletter

Unsere neuesten Tweets