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Einladung zur Kreismitgliederversammlung und Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl am 15.09.2019

Im März 2020 finden die Kommunalwahlen in Bayern statt und wir wollen mit guten Kandidaten dazu antreten. Dazu laden wir die Piraten des Kreisverbands München für

Sonntag, 15. September 2019 um 12:00 Uhr (Akkreditierung ab 11:30 Uhr)
in die LGS, Schopenhauerstraße 71, 80807 München

zur folgenden Versammlung ein:

Kreismitgliedersammlung des Kreisverbands München-Stadt
Des Weiteren können Anträge zum kommunalen Wahlprogramm behandelt werden.

Zugleich laden wir weiterhin für

Sonntag, 15. September 2019 um 12:30 Uhr (Akkreditierung ab 11:30 Uhr)
in die LGS, Schopenhauerstraße 71, 80807 München

zur folgenden Versammlung ein:

Aufstellungsversammlung für den Wahlvorschlag der Kandidaten zur Wahl des Münchner Stadtrats.
Aufstellungsversammung für den Wahlvorschlag des Kandidaten zur Wahl des Münchner Oberbürgermeisters
Die Anzahl der Versammlungen ist u.a. notwendig um über die Aufstellung eines OB-Kandidaten entscheiden zu können.
Wir sind zuversichtlich alle Versammlungen an einem Tag abwickeln zu können.

Die Aufstellungsversammlung findet für den Bereich der Landeshauptstadt München statt.

Tagesordnung:

– Eröffnung der Kreismitgliederversammlung
– Begrüßung durch den Kreisvorstand
– Wahl des Versammlungsleiters
– Wahl des Protokollanten
– Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
– Vorstellung der anderen Gruppen für eine gemeinsame Liste
– Abstimmung über gemeinsame Liste zur Kommunalwahl mit anderen Parteien und Gruppierungen
– Behandlung von Satzungsänderungsanträges
– Behandlung von Programmanträgen für das Kommunalwahlprogramm
– Behandlung von Positionspapieren
– Sonstiges

Tagesordnung:

– Eröffnung der Aufstellungsversammlung zur Bestimmung der Kandidaten zur Wahl des Münchner Stadtrats
– Begrüßung durch den Kreisvorstand
– Wahl des Versammlungsleiters
– Wahl des Protokollanten
– Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
– Vorstellung der Kandidaten
– Wahl der Kandidaten
– Bestimmung der Beauftragten
– Schliessen der Versammlung

– Eröffnung der Aufstellungsversammlung zur Bestimmung der Kandidaten zur Wahl des ersten Bürgermeisters für München
– Begrüßung durch den Kreisvorstand
– Wahl des Versammlungsleiters
– Wahl des Protokollanten
– Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
– Vorstellung der Kandidaten
– Wahl des Kandidaten
– Bestimmung der Beauftragten
– Schliessen der Versammlung

Beachtet bitte, dass sich die Tagesordnung noch ändern kann und auch von der Versammlung vor Ort geändert werden kann.

Stimmberechtigt für die Kreismitgliederversammlung sind die Mitglieder des Kreisverbands München der Piratenpartei. Solltest du einen Antrag für die Kreismitgliederversammlung haben, schick
diesen bitte an muenchen@piratenpartei-bayern.de. Bitte beachte, dass die Frist für Satzungsänderungsanträge 14 Tage beträgt, d.h. der Antrag muss bis 01.09.2019 bei uns eingegangen sein.

Stimmberechtigt für die Aufstellungsversammlungen ist jedes Mitglied der Piratenpartei, das die Anforderungen des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz – GLKrWG erfüllt. Diese sind im wesentlichen:

– Staatsbürgerschaft in einem Mitgliedsland der Europäischen Union
– Volljährigkeit
– seit mindestens 2 Monaten den Lebensmittelpunkt in München zu haben.
– kein Ausschluss vom Wahlrecht nach §2 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz

Die Aufstellungsversammlungen werden nach den Vorgaben des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz (GLKrWG) sowie der Satzung des Kreisverbandes München einberufen und durchgeführt. Die Bestimmungen der Gemeinde- und Landkreiswahlordnung (GLKrWO) finden Anwendung. Es können auch Nicht-Mitglieder auf die Liste gewählt werden. Wenn Ihr also mögliche Kandidaten kennt, die sich vorstellen können, für die Piratenpartei bei der Kommunalwahl anzutreten, ladet diese auch zur Aufstellungsversammlung ein.

Bei Fragen könnt ihr euch an muenchen@piratenpartei-bayern.de wenden und wir versuchen euch möglichst schnell und unkompliziert weiterzuhelfen.

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