Im öffentlichen Teil des Feriensenats haben wir heute einstimmig die Schaffung von neuen Flüchtlingsunterkünften beschlossen. Dies sind u.a. Standorte in der Hansastr. in Sendling und in der Mainaustr. in Pasing. Hier kommen zum ersten mal Leichtbauhallen zum Einsatz, die gegenüber Zelten den Vorteil haben, dass sie winterfest sind. Die Wände und die Dächer sind isoliert, Fenster können im Gegensatz zu Traglufthallen eingebaut werden. An den vorgesehenen Standorten kommen jeweils 2 Hallen für je 140 Menschen zum Einsatz. Die Grundstücke müssen für den Aufbau noch vorbereitet werden, d.h. Wasser-, Abwasser- und Stromanschlüsse müssen noch gelegt werden, Küchen- und Verwaltungscontainer aufgestellt werden. Außerdem wird die alte MAHAG-Vertretung in der Karlstr. 77 für die Unterkunft von Flüchtlingen vorbereitet. Bis zum Ende des Jahres gehen wir in München von der Aufnahme von ca. 15.000 Flüchtlingen aus. Das ist 1% der Bevölkerungszahl von München (1,5 Mio. Einwohner; Stand Mai 2015). Beschlossen haben wir auch die Schaffung von 70 neuen Stellen in den einzelnen Referaten, um den Herausforderungen in der Flüchtlingsthematik gewachsen zu sein.
Vorausgegangen war der Abstimmung eine politische Debatte zum Thema Flüchtlinge. Auslöser war eine Aussage des SPD Fraktionsvorsitzenden Alexander Reissl im Münchner Merkur, dass manche Flüchtlinge bei uns nicht willkommen sind. Für mich war das eine reine Schaufensterdiskussion, die mit der Aufgabe, Standorte für Flüchtlingsunterkünfte in München zu suchen, nicht die Bohne etwas zu tun hat. Man hätte das Ganze besser in einer aktuellen Stunde abgehandelt. Unsere Aufgabe und Verantwortung als Stadtrat und damit als Verwaltungsorgan ist es, für die zu uns kommenden Flüchtlinge menschenwürdige Unterkünfte zu schaffen. Artikel 16a Grundgesetz ist hierfür die Grundlage. Das gelingt uns nach anfänglichen Schwierigkeiten in München recht gut. Zu verdanken haben wir das den vielen ehrenamtlichen Helfern und ihren Organisationen, sowie den Mitarbeitern/innen unserer Verwaltung. Dafür möchte mich hier ausdrücklich bedanken, aber auch bei der Münchner Bevölkerung, die das mit trägt!
Im nichtöffentlichen Teil haben wir einstimmig, der Vergabe von Literaturstipendien, zwei Aushilfsstellen für die Philharmoniker, sowie Beförderungen zugestimmt.
Am vergangenen Samstag habe ich in Vertretung unseres Oberbürgermeisters 100 Wanderer auf dem Marienplatz verabschiedet, die in 28 Tagen von München nach Venedig die Alpen überqueren. Dem Begründer dieser Tour, Ludwig Grassler, durfte ich noch nachträglich zum 90. Geburtstag gratulieren. Den ebenfalls anwesenden Bürgermeister aus Wolfratshausen, Wolfgang Heilinglechner, und seine Frau habe ich im Anschluss daran noch durch unser wunderschönes Rathaus geführt. Besucht hat mich auch mein Kölner Piratenstadtratskollege, Thomas Hegenbarth, zu einem Gedankenaustausch.
Euer Thomas