Die Piraten laden für Sonntag, 09.12.2018, 18:00 Uhr zu einem Vortrag in die Landesgeschäftsstelle ein. Thema ist die Sicherheitsarchitektur in Europa.
Seit 1975 gibt es eine europäische Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurde diese ausgebaut und Europol bekam eigene Ermittlungsbefugnisse.
Es gibt eine Reihe von Fragen bei der Sicherheitsarchitektur innerhalb der Europäischen Union: Wie wird Terrorismus in den verschiedenen Staaten definiert? Wie funktioniert die Zusammenarbeit? Welche Daten werden ausgetauscht und zu welchem Zweck? Und was hat das alles mit den Polizei- und Verfassungsschutzgesetzen der Bundesländer zu tun?
Diese und weitere Fragen wird Arnold Schiller, Pirat seit 2009 und aktiv im Kampf gegen das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG), in seinem Vortrag beleuchten.
Der Vortrag findet in der Landesgeschäftsstelle der Piraten, Schopenhauerstraße 71, 80807 München statt. Der Eintritt ist frei.