Nachdem am 15.9. die Stadtratsferien zu Ende gingen, haben wir unsere Arbeit wieder aufgenommen, allerdings mit Einschränkungen. Denn am 20.9. wurde das Oktoberfest eröffnet. D.h. für uns Stadträte viele Termine. Sei es der Anstich, die vielen Einladungen von den Münchner Brauereien über den Schaustellerverband und, und, und. Um das alles heil zu überstehen, heißt es an der Maß nur nippen, viel Wasser trinken und reichlich Vitamin C zu sich zu nehmen. Stadtratskollege Schlagbauer (der Wiesnstadtrat) kommt auf bis zu 9 Termine pro Tag.
Nebenbei läuft aber der reguläre Stadtratsbetrieb weiter. Die Sitzungen sind im Augenblick zwar sehr kurz, da so gut wie keine Tagesordnungspunkte aufgerufen werden und die Vorlagen so ohne Aussprache abgestimmt werden. Hätte im Personalausschuss die Kollegin von den Freien Wählern den Personalreferenten nicht nach dem Unterschied zwischen einem Praktikanten und einem Volontär gefragt, die Sitzung hätte nicht 8,5 Minuten sondern nur 3 Minuten gedauert. Der Fairness halber muss man aber sagen, dass im Augenblick in den Ausschüssen nicht mehr wie 3 Tagesordnungspunkte auf der Agenda stehen.
Nun aber zur wirklichen Arbeit. Im Sportausschuss am 17.9. haben wir einstimmig beschlossen, den Erbpachtvertrag mit dem TSV München Ost e.V. zu verlängern. Außerdem haben wir alle zugestimmt, den Schwimmunterricht an unseren Schulen zu intensivieren. Bayern ist trauriger Spitzenreiter bei der Zahl der Ertrunkenen in Deutschland.
Im Personal- und Verwaltungsausschuss (VPA)am 24.9. ging es hauptsächlich um einen Antrag (Empfehlung) der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 3 (Maxvorstadt), das Rede und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn sie nicht im Stadtbezirk wohnen, zu ermöglichen. Nachdem sich die Mehrheit der BA’s und auch die Verwaltung gegen diesen Antrag ausgesprochen haben, haben wir ihn ebenfalls einstimmig abgelehnt. Elternbeiräte oder auch Vereinsvertreter, die in anderen Stadtbezirken oder außerhalb Münchens wohnen, können jederzeit ein Rederecht in der entsprechenden Versammlung beantragen, über das dann abgestimmt wird. Da ich selber schon einige Bürger- und Einwohnerversammlungen besucht habe, ist mir kein Fall bekannt, wo eine Versammlung dieses Rederecht verweigert hätte. Diese Regelung hat sich bisher bewährt und soll deshalb weiter beibehalten werden. Die Philharmoniker können sich über eine Gehaltserhöhung freuen, da sich die Tarifparteien geeinigt haben. Das Ganze gilt rückwirkend ab 2012. Im nichtöffentlichen Teil ging es wie immer um Beförderungen und Neueinstellungen, sowie um eine Ausschreibung für die Ersatzbeschaffung von Kopiergeräten.
Ganz kurz dauerte der anschließende IT-Ausschuss. Hier gab es eine Bekanntgabe der Zielerreichung der Werkleitung von IT@M für das Jahr 2013, die wir zur Kenntnis genommen haben. Die geplante anschließende IT-Kommission fiel aus.
Gruß
Euer Thomas