Bei der Wahl des Ausländerbeirats bleibt alles beim Alten – Freies W-LAN an Meisterschule am Handwerkerhof kommt

In einer gemeinsamen Sitzung des Kreisverwaltungs- und des Personalausschusses vergangene Woche wurde leider unser Änderungsantrag, die Wahl des Ausländerbeirates als reine Briefwahl durch zu führen, mehrheitlich abgelehnt. Wir hatten diesen Vorschlag in Anlehnung an die Seniorenbeiratswahl eingebracht, die auch als reine Briefwahl durchgeführt wird. Das verursacht zwar Mehrkosten von ca. 130.000 Euro, hat aber unserer Meinung nach den Vorteil die Wahlbeteiligung zu erhöhen, die momentan bei ca. 6% liegt. Jetzt müssen die Wählerinnen und Wähler wie bisher nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung entweder ein Wahllokal persönlich aufsuchen oder die Briefwahlunterlagen schriftlich beantragen, um ihre Stimme abzugeben. Die Wahl soll im November dieses Jahres stattfinden, 40 Beiräte können gewählt werden. Ein Änderungsantrag der GROKO bewirkt, dass das Gremium von nun an Integrationsbeirat heißt, ob dass die Wahlbeteiligung erhöht sei dahin gestellt.

Gefreut hat mich ein persönliches Schreiben des Stadtschulrates Rainer Schweppe, in dem er mir mitteilt, dass einer Bitte meinerseits aus der IT-Kommission entsprochen wird, ein Pilotprojekt mit den Freifunkern an einer Münchner Schule zu starten. Es wird demnach an der Meisterschule am Handwerkerhof (Mühldorfstraße 6) ein freies W–LAN geben. Der Schulleiter hat seine Einwilligung dazu gegeben. Die Münchner Freifunker können also loslegen.

Teilgenommen habe ich am Empfang der Stadt aus Anlass des 100 jährigen Jubiläums der Pilzberatung in München. Mit unserer Fraktion haben wir eine 2-tägige Informationsreise nach Hamburg unternommen. Hier standen u.a. Gespräche mit der liberalen Senatsfraktion und dem Verband der Hamburger Wohnungswirtschaft auf dem Programm. Hauptthema der Gespräche waren die Themen Wohnungsnot, Flüchtlingsunterbringung und Stadtplanung. Mit orangenen Socken, Anzug und Amtskette ausgestattet habe ich mit Stadtratskollegen und -kolleginnen der Eintragung ins Goldene Buch der Landeshauptstadt durch das Holländische Königspaar beigewohnt. Als Mitglied des Sportausschusses durfte ich im Alten Rathaussaal in diesem Jahr bei der Sportlehrerehrung durch die Landeshauptstadt die Wintersportler auszeichnen. Außerdem habe ich am vergangenen Montag einer Münchner Bürgerin zu ihrem 101. Geburtstag im Namen der Stadt und in Vertretung des Oberbürgermeisters gratuliert.

Euer Thomas


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