Neues aus dem Stadtrat

Eine „ruhige“ Woche im Stadtrat

Wir hatten in der vergangenen Woche wie immer am Montag unsere Fraktionssitzung, die diesmal sehr kurz ausfiel, da wir ja kein Plenum hatten.

Zu Gast bei uns war aber Kreisverwaltungsreferent Dr. Blume-Beyerle. Angesprochen haben wir die langen Wartezeiten im KVR. Als Grund dafür nannte uns der Chef des KVR 35 offene Stellen, die er im Augenblick nicht besetzen kann, da er keine Mitarbeiter findet. Dies gilt sowohl für die Juristen, als auch für den normalen Verwaltungsdienst. Um hier Abhilfe zu schaffen, werden zukünftig auch junge Leute mit dem Abschluß eines Bürokaufmanns angestellt.

Problem ist auch, dass sich etliche Mitarbeiter in „ruhigere Referate“ versetzen lassen. Angesprochen haben wir auch, die Öffnungszeiten des Behörden-Donnerstag auf 22:00 Uhr zu verlängern. Das scheitert aber leider am zur Zeit gültigen Tarifvertrag für die Mitarbeiter.

Angetragen habe ich Dr. Blume-Beyerle auch meine Bitte, im KVR ein Praktikum zu machen, da ich ja im KVR-Ausschuss sitze. Er ist dieser Idee gegenüber aufgeschlossen, möchte das Ganze aber nicht als PR-Veranstaltung meinerseits verstanden wissen. Das sehe ich genauso.

Für die nächste Fraktionssitzung haben wir übrigens den Referenten für Bildung und Sport, Rainer Schweppe eingeladen. Gaby Neff ist ja Koreferentin und ich Stellvertreter.

Stattgefunden haben vier Ausschüsse, in denen ich nicht vertreten bin. Wolfgang Zeilnhofer-Rath berichtete über den Sozialausschuß, in dem wohl der Vertreter des AFD einen unsäglichen Redebeitrag abgeliefert hatte. Mein Sportausschuß wurde auf Bitten des Referates abgesagt.

Teilgenommen habe ich am Runden Tisch für die Surfer an der Floßlände. Nachdem dort Reperaturarbeiten durch die Stadt durchgeführt wurden, haben die Surfer nur bei bestimmten Wasserständen eine Welle, die sie nutzen können. Beliebt ist diese Stelle besonders bei Anfängern, die Welle am Haus der Kunst ist ja nur etwas für Profis. Das Ganze fand im RGU in der Bayerstraße unter Leitung von Umwelt- und Gesundheitsreferent Lorenz statt. Teilnehmer waren die Isar-Flößer, die Surfer, Stadträte, Vertreter des Baureferates, der Stadtwerke, des Sportamtes und des KVR.

Nachdem man mit unterschiedlichen Wassermengen im Kanal experementiert hatte, wurde bisher zweimal das Maria-Einsiedel-Bad überflutet, wobei 2 Schwimmer zu Schaden kamen und die Golfer in Thalkirchen am Loch 6 nur noch Wassergolf spielen konnten. Der letzte Stadtrat hatte noch eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die wohl an der TU Innsbruck im Maßstab 1:3 oder 1:4 durchgeführt wird. Diese Ergebnisse werden jetzt erst einmal abgewartet. Diese Studie kostet übrigens mehrere tausend Euro.

Mit eröffnen durfte ich auch den Memminger Platz in Moosach. Stadtbaurätin Hingerl hatte mich dazu eingeladen. Da in unserer Fraktion jeder Stadtrat 5 BA’s zur Betreuung hat und ich für Moosach zuständig bin habe, ich diesen Termin gerne wahrgenommen. Für gut 7,5 Mio Euro ist hier eine ansehliche Gestaltung gelungen. Beeindruckt hat mich das runde Basketballforum, dass zugleich als Einfahrt für die Park- und Rideanlage dient. Über 60 Bäume wurden gepflanzt. Gerne gehört habe ich auch, dass die Fa. Meiler ihren daneben liegenden Betriebsstandort aufgibt und nach Allach zieht. Als Gewerbesteuerzahler bleiben sie uns also erhalten. Aber die viel bessere Nachricht ist, dass auf diesem freiwerdenden Gelände die Meiler-Stiftung 400 Mietwohnungen errichten wird.

Eingebracht haben wir noch zwei Anträge. Zum einen fordern wir für die Haidparksiedlung einen Hort und zum anderen wollen wir, dass die Stadt einen umfassenden Zustandbericht über die Ganztagsbetreuung von Kindern abgibt, da der Kreisjugendring sich aus dieser Betreuung zurück zieht. Unsere Antrage und Anfragen findet Ihr auch im Web.

Die nächste Fraktionssitzung haben wir am 23.6. Der Stadtrat ist in den Pfingstferien.

Ich wünsche Euch Allen noch schöne Feiertage –

Gruß,

Euer Thomas

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