Neues aus dem Stadtrat

Regattastrecke in Oberschleißheim droht der Verfall – Kriminalstatistik und Sicherheitsbericht 2013 für München vorgestellt

Am vergangenen Freitag  den, 20.06.2014 habe ich mit unserem Fraktionsvorsitzenden, Dr. Michael Mattar, die Regatta-Anlage in Oberschleißheim besucht. Anwesend waren noch eine Vertreterin des örtlichen Rudervereins und ein Architekt. Die Anlage, entstanden zur Olympiade in München, macht einen herunter gekommenen Eindruck. Das Schullandheim macht keinen einladenden Eindruck und die über 200 Meter lange Zuschauertribüne verfällt. Betreiber der Anlage ist die Münchner Olympia-Park-GmbH, Eigentümer des Grundstücks ist die LH München. Im südlichen Bereich der Tribüne wurde eine Beachvolleyball-Anlage mit Strandbar eingerichtet. Das Bungee-Jumping wurde nach einem schweren Unfall nicht angenommen. Zuspruch findet die Anlage bei schönem Wetter bei Badegästen, auch im südlichen Bereich des kleinen Sees, der beim Autobahnbau als Kiesgrube diente. Der westliche Teil der Anlage steht unter Naturschutz.

Wie so oft fehlt ein geeignetes Betreiber-Konzept, um der Anlage Leben einzuhauchen. Da die Tribüne bisher nicht unter Denkmalschutz steht, gibt es Pläne diese zu einem Hotel umzubauen. Dieses Vorhaben sehe ich sehr skeptisch. Es fehlt eine sinnvolle Anbindung an den ÖPNV, deshalb glaube ich nicht, dass sich ein Betreiber für ein Hotel finden lässt. Vorstellen könnte ich mir eine „Sportjugendherberge“ mit einem entsprechenden Angebot, was aber auch eine Verbesserung der ÖPNV-Situation beinhalten müsste. Vorstellbar wäre auch ein Studentenwohnheim. Es gibt in Oberschleißheim bereits eines, was zwar aufgrund der nicht vorhandenen Nähe zu München, bei den Studenten nicht sehr beliebt ist, es könnte aber die Wohnungsnot der Studenten lindern. Betreiber wäre hier das Münchner Studentenwerk. Möglich wäre auch eine Appartementanlage für Bedienstete der Tierärztlichen Fakultät, die ja nach Oberschleißheim umzieht. Das alles fällt in meinen Zuständigkeitsbereich, da ich ja Mitglied des Aufsichtsrates der Olympia-Park-GmbH bin, bzw. werde (wir haben noch nicht getagt).

Heute hatten wir nach den Pfingstferien unsere turnusmäßige Fraktionssitzung, in der wir die jetzige Woche vorbereitet haben. Ich habe morgen ab 9:00 Uhr KVR-Ausschuss (öffentlich) und Michael Mattar Finanzausschuss. Andere Ausschüsse tagen diese Woche nicht. Das nächste Plenum ist am 8. Juli. In meinem Ausschuss gibt es hauptsächlich Bekanntgaben. Hier sind besonders die Kriminalstatistik 2013 und der Sicherheitsbericht der LH München 2013 zu erwähnen. Beide Berichte können im Internet eingesehen werden. Die Kriminalstatistik auf der Seite des Polizeipräsidiums München und der Sicherheitsbericht auf muenchen.de. Bei der Kriminalstatistik sticht die Zunahme der Wohnungseinbrüche hervor. Die „Enkeltrick-Betrügereien“ gegenüber Senioren konnten dank europaweiter Polizeiarbeit eingedämmt werden. Interessant ist auch, dass dank Taschendiebfahndern auf der Wiesn aus mehreren europäischen Ländern, diese Delikte auf dem absteigenden Ast sind. Auf der Wiesn werden auch wieder Polizeibeamte aus Italien und Frankreich eingesetzt. Ein Antrag der Verwaltung sieht vor, die Auswahlkriterien für die Wiesn-Ordner zu verschärfen. Dies betrifft die Mitarbeiter privater Sicherheitsdienste und der Zeltbetreiber. Diesem Antrag werde ich zustimmen.Die Tagesordnung der Ausschüsse könnt Ihr jeweils im RIS (Rats-Informations-System)auf muenchen.de nachschauen.

Am Abend besuche ich dann die Veranstaltung „50 Jahre Messe München“ auf dem Messegelände mit Olaf Krüger. Mittwoch und Donnerstag bin ich jeweils ganztägig im Rathaus zu einer Informationsveranstaltung für städtische Aufsichtsräte. Am Freitagnachmittag habe ich eine Einladung beim Flughafen München für eine Info-Veranstaltung angenommen. Geboten wird ein Blick hinter die Kulissen. Für die Skeptiker: Es geht nicht um die 3. Startbahn! Da die Hälfte meiner Familie in der Luft arbeitet, nehme ich diesen Termin auch aus privater Neugier war. Abends habe ich eine Einladung zu einem Empfang unseres OB aus Anlass der 855 Jahr-Feier-Münchens. Diesen Termin nehme ich mit meiner Frau war, wenn sie nicht gerade in der Luft ist.

Hinweisen möchte ich die Sportbegeisterten unter Euch auf den Mittwoch (25.6.). Im Marienhof findet ganztägig der Stabhochsprung-Wettbewerb plus Rahmenprogamm statt. Ein Besuch lohnt sich!

Der Kulturstrand fällt dieses Jahr leider aus. Der Platz hinter dem Sendlinger Tor vor den Kliniken ist einfach nicht geeignet. Da der Betrieb europaweit ausgeschrieben werden muss, reicht für diese Jahr die Zeit nicht mehr. Im Stadtrat zeichnet sich aber für das nächste Jahr eine Entscheidung ab, den Kulturstrand dauerhaft am Vater Rhein-Brunnen zu veranstalten. Ich halte diesen Standort für besser geeignet als die Corneliusbrücke (Verkehrssicherheit).

Toni hatte nach dem Betreiber der Schießanlage in Garching Hochbrück gefragt. Nach der Olympiade 1972 ging die Anlage vom Bund in die Hände des Bayerischen Sportschützenbundes. Sie steht damit nicht in der Obhut der Olympia-Park-GmbH.

Bekommen habe ich auch 2 Termine als OB-Vertreter. Zum einen darf ich ein Judoka-Turnier eröffnen und eine Kindereinrichtung der Diakonie eröffnen. Das sind die Termine, in den Stadträte den OB bei offiziellen Anlässen vertreten. Ich mache so etwas gerne.

Da in der Vollversammlung am 8. Juli das Sanierungskonzept für die städtischen Kliniken auf der Tagesordnung steht, haben wir in der Fraktionssitzung Änderungsanträge vorbereitet. Die Arbeit liegt hier bei Dr. Wolfgang Heubisch und Dr. Michael Mattar. Dazu berichte ich dann nächste Woche, auch deshalb erst dann, da wir ein Pressegespräch zu diesem Thema vorbereiten. Frustrierend ist hier dass Rot-Grün in den letzten Jahren unter der Lichtgestalt Ude fast eine 1 Mrd. Euro versenkt hat! Erst als er die Landtagswahl verloren hatte, machte er das Ganze zur Chefsache – sollte man nicht vergessen!

Gruß Euer Stadtrat Thomas

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