Die städtischen Kliniken und ihre Sanierung – 9 neue Stellen für die Münchner Bürgermeister

Ahoi,

am 30.6. hatten wir unsere turnusmäßige Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Woche. Gast war Dr. Fischer, der Geschäftsführer der StKM (Städtische Kliniken). Der Vorschlag unserer Fraktion, das Klinikum Harlaching aus dem Verbund heraus zunehmen, stieß bei ihm naturgemäß auf wenig Gegenliebe, da dann für die restlichen Kliniken in Schwabing, Bogenhausen und Perlach ein neues Sanierungskonzept erarbeitet werden muss. Es besteht aber weiterhin Interesse seitens des Landkreises München mit den südlichen Landkreisgemeinden, das Klinikum in einem Zweckverband zu übernehmen. Eine wichtige Vorentscheidung fällt am 8.7. im Plenum des Stadtrats, da das Sanierungskonzept von Boston Consulting auf der Tagesordnung steht. Am Dienstag, den 1.7. hatten wir zu diesem Thema zu einem Pressegespräch geladen, bei dem die SZ und der Münchner Merkur vertreten waren. Alle Fraktionsmitglieder waren bei diesem Termin anwesend.

Am 2.7. hatte ich dann meine erste Sitzung im Personal- und Verwaltungsausschuss, der auch in den Sommerferien als Feriensenat tätig ist (er ist der einzige Ausschuss, der in den Sommerferien dreimal tagt). Hier ging es hauptsächlich um die 9 zusätzlichen Stellen für unsere Bürgermeister. Alle Parteien haben den Personalreferenten gerügt, da in der Vorlage für den Ausschuss zwar die jeweiligen Gehaltsstufen genannt waren, aber keine Tätigkeitsbeschreibung ausgeführt wurde. Nur OB Reiter hat das dann, als Vorsitzender des Ausschusses, für seine 2 Stellen mündlich nachgeholt. In meinem Redebeitrag habe ich darauf hingewiesen, dass diese Stellen unnötig sind, da es für die Bürgermeister keine zusätzlichen Aufgaben gibt und für die Mehrkosten dieses Personals in 6 Jahren (Amtsdauer der Bürgermeister) 18 Mietwohnungen in München gebaut werden können. Da ja BM Schmidt, das Wirtschaftsreferat übernimmt, kann er die Mitarbeiter seines Vorgängers übernehmen. Aber wie nicht anders zu erwarten, haben CSU und SPD diesem Antrag zugestimmt. Alle anderen Parteien haben dagegen gestimmt. Das Ganze wird uns aber noch einmal in der kommenden Vollversammlung beschäftigen.  Außerdem  haben wir einstimmig die Verwaltung ermächtigt, eine Ausschreibung für den Kauf von Heizöl für die nächsten 2 Jahre durchzuführen. Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung ging es hautsächlich um Personalangelegenheiten (Beförderungen).

Im daran folgenden IT-Ausschuss haben wir ebenfalls einstimmig die Verwaltung ermächtigt, eine Ausschreibung für IT-Hardware  und Telefonanlagen durchzuführen. Die Hardware wird in der Regel länger als 6 Jahre bei der Stadt genutzt. Auf münchen.de soll eine Verkaufsstelle für Vereine und soziale Einrichtungen erstellt werden, auf denen gebrauchte Hardware erworben werden kann, auch dem haben wir einstimmig zugestimmt.

Am Freitag, den 4.7. hatte ich dann meine erste Sitzung als Sachpreisrichter in einem Architektenwettbewerb für eine Wohnbebauung an der Hanauer Str. mit ca. 500 Wohnungen. Bauherr sind die Stadtwerke München, denen auch das Grundstück gehört. In unserem ersten Durchgang haben wir die Ausschreibungsbedingungen für den Architekten-Wettbewerb festgelegt. Auf dem Areal ist auch der Bau einer Grundschule, einer KITA und Platz für einen Vollversorger (ALDI, Lidl, Rewe usw.) vorgesehen. Von ca. 500 Wohnungen sollen 120 als Werkdienstwohnungen für Mitarbeiter der Stadtwerke dienen.

Ausgefallen ist im ganzen Monat Juli meine Brandwache. Vorgesehen war ich für das Deutsche Theater, das ja wegen eines Wasserschadens für 4 Wochen geschlossen ist (die Sprinkleranlage hatte sich selbstständig gemacht und die ganze Bühnentechnik unter Wasser gesetzt). Abschließen konnte ich die Woche heute Abend im Gasteig, wo ich unseren OB beim Sommerkonzert der Münchner Musikschule vertreten durfte. Es ist beeindruckend, wie viele talentierte Nachwuchsmusiker bei uns in München zu Hause sind.

Liebe Grüße,

Euer Thomas


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