Neues aus dem Stadtrat

Stadtrat wählt 5 Referenten – Pasinger Kopfbau wird abgerissen – Planung für den Ratzinger Platz geht weiter

Zuerst muss ich mich für die verspätete Berichterstattung aus dem Stadtrat entschuldigen. Ein durchgeschmortes Netzteil war der Grund für den Ausfall meiner kompletten privaten EDV. In der Vollversammlung vom 25.02.haben wir 5 Referenten gewählt. Wiedergewählt wurden Frau Hingerl (parteilos) für das Baureferat und Dr. Wolowicz (SPD) für die Kämmerei. Dr. Böhle (SPD) wurde zum neuen Kreisverwaltungsreferenten bestellt (der bisherige Personalreferent). Dr. Dietrich (CSU) wurde zum Personalreferenten und Frau Zurek (SPD) zur Schulreferentin gewählt. Die Amtszeit der nun gewählten Referenten beginnt am 1. Juli diesen Jahres. Die Amtszeit dieser kommunalen Wahlbeamten beträgt, wie bei uns im Stadtrat, 6 Jahre. Die Vergütung dieser Positionen erfolgt in München nach der Beamtenbesoldungsstufe B7. Dem Antrag unserer Fraktion (FDP-HUT-Piraten) folgend, hat die Vollversammlung beschlossen, die Leitung des Sozialreferates bundesweit auszuschreiben. Die bisherige Referentin Brigitte Meier hatte ihre erneute Kandidatur ja bekanntlich zurück gezogen.

Gegen die Stimmen unserer Fraktion, der Grünen/Rosa Liste, ÖDP und der Linken hat der Stadtrat leider beschlossen den Pasinger Kopfbau am Pasinger Bahnhof endgültig abzureißen. Leider beeindruckte die GROKO weder ca. 1000 gesammelte Unterschriften noch der flammende Appel des BA Vorsitzenden Romanus Scholz vom BA 21 (Pasing-Obermenzing) in der Vollversammlung das nicht unter Denkmalschutz befindliche Gebäude zu erhalten und zu sanieren. Es wird nun neu gebaut, eine kulturelle Nutzung ist vorgesehen.

Weiter geht es auch mit der Herrichtung des Ratzinger Platzes in Sendling. Die Beseitigung dieser „Platzbrache“ wird nun endlich in Angriff genommen. In der Planung vorgesehen ist auch ein neuer Schulbau, dessen Pausenhof auf dem Dach des Gebäudes liegen wird. Für den Fall, dass die Tram-Westtangente kommt, wird auch der Platz für eine Wendeschleife vorgehalten.

Bei der Wahl der Referenten/-in war ich Mitglied der fünfköpfigen Wahlkommission. Teilgenommen habe ich am Spatenstich für die Verlängerung der Trambahnlinie 25 in Berg am Laim. Vertreten habe ich heute unseren Oberbürgermeister beim Frühlingskonzert der Münchner Musikschule im Gasteig. Außerdem habe ich heute die Jahreshauptversammlung der Kindertafel Glockenbach e.V. besucht, bei der ich Mitglied bin. Am vergangenen Montag habe ich mit meinem Fraktionskollegen Zeilnhofer-Rath die Rechnungsprüfung unsere Fraktion (Fraktionszuschüsse) für das Rechnungsjahr 2014 und 2015 durchgeführt.

Euer Thomas

  1. Da lassen sich massiv Wählerstimmen für die Piraten sammeln.

    Die sog. SDPCSU Stadtregierung hat den ehem. Kopfbau des Güterbahnhofs in Pasing abgerissen, damit die stadteigene Spekulationsgesellschaft mehr Geld für teure Wohnungen hat. Die Pasinger haben weit mehr als 1000 Unterschriften gegen den Abriß gesammelt, da der potthäßliche Neubau der sog. Pasinarcaden wegen der (verbotenen) Videoüberwachung immer weniger Kunden anzieht und das Gesamtbild stört und für Unfälle bei Radverkehr in der Offenbachstraße sorgt. Alles egal, die Heinis von CSUSPD machen stur weiter.

    Bei der nächsten Wahl sollten die Piraten Wahlplakate kleben:
    SPD hat den Kopfbau abreißen lassen – wählt Piraten
    Denkzettel für CSU – Piraten in Pasing wählen
    usw.

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