Neues aus dem Stadtrat

Verwaltungs- und Personalausschuss lehnt längeren Einstellzeitraum für Live-Stream-Aufzeichnungen der Stadtrats-Vollversammlungen ab

In der heutigen Sitzung des VPA (Verwaltungs- und Personalausschuss) wurde leider gegen die Stimme von mir und den Grünen der Antrag abgelehnt, die Live-Stream-Aufzeichnungen der Stadtrats-Vollversammlungen für 6 Monate in die Mediathek der Landeshauptstadt einzustellen. Als Grund wurden die Bedenken des Gesamtpersonalrats der Landeshauptstadt angeführt, obwohl nach Ausführungen des Direktoriums der Personalrat hier gar nicht gefragt werden müsste und auch nicht zustimmungspflichtig ist. Auf einen Punkt gebracht, man wollte es sich mit dem Personalrat halt nicht verderben.

Positiv ist, dass Streams jetzt schon bis zu 3 Monate vorgehalten werden können. Dies wird zukünftig z.B. bei der Haushaltdebatte, wo zwischen Einbringung und Verabschiedung (mit insgesamt 2 Debatten) ca. 12 Wochen liegen, geschehen. Auch werden die Aufzeichnungen bearbeitet, indem sie nach den Rednern geordnet werden. Das bedeutet für den Nutzer, dass man zukünftig nicht den ganzen Stream anschauen muss, um einen bestimmten Redebeitrag zu finden – Wenigstens ein kleiner Fortschritt.

Stattgefunden hat mit der Fraktion ein längeres, sehr informatives Gespräch mit dem Behindertenbeirat zum Thema Inklusion. Es wurde vereinbart, diese Gespräche in einem halbjährlichen Turnus fortzusetzen.

Wie schon in der letzten Info angekündigt hatte ich Brandwache in der Oper (Romeo und Julia; Ballet). Eine wirklich sehenswerte Aufführung. Die Vorstellung war ausverkauft.

Gruß Euer Thomas

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