Neues aus dem Stadtrat

Freimanner Munitionsfund Thema in der Vollversammlung – Pro Europaresolution verabschiedet – KVR-Ausschuss vergibt Kulturstrand auf drei Jahre

Beschlossen haben wir in der vergangenen Woche in der Vollversammlung die Hausbesitzerin in Freimann, auf deren Grund sich über 10 Tonnen Weltkriegsmunition befinden, finanziell zu unterstützen. Die geschätzten Kosten für die Beseitigung dieser Altlasten aus dem II. Weltkrieg belaufen sich nach gegenwärtigem Stand auf über 2 Mio. Euro. Das kann die 72 jährige Eigentümerin finanziell nicht stemmen. Die Entsorgungskosten übersteigen den Wert des Hauses um das Doppelte. Was Weltkriegsmunition anrichten kann, haben wir ja alle eindrucksvoll bei der Sprengung der aufgefundenen Fliegerbombe auf dem Grundstück der Schwabinger 7 gesehen. Bombensplitter flogen bei der Sprengung damals bis auf den Mittleren Ring beim Biedersteiner Tunnel. Die Landeshauptstadt wird nach unserem Beschluss für die gesamten Kosten erst einmal in Vorleistung gehen und dann mit dem Bund und dem Freistaat über eine angemessene Kostenbeteiligung verhandeln. Auch die Hauseigentümerin wird sich mit einem angemessenen Beitrag an den Kosten beteiligen. Geärgert hat mich mal wieder, dass die nichtöffentliche Vorlage der Presse vorab zugespielt wurde. Das halte ich nicht nur aus Datenschutzgründen für äußerst bedenklich.

Europas Zusammenhalt sichern – für Europa einstehen; so lautete ein von uns, der CSU, SPD, Grüne/Rosa Liste und Bayernpartei gemeinsam eingebrachter Antrag pro Europa. Dieser wurde mit großer Mehrheit angenommen, dagegen waren wie nicht anders zu vermuten, die Vertreter des braunen Lagers. Zu diesen Punkt gab es eine Erklärung des Oberbürgermeisters und zwei unterirdische Wortbeiträge aus dem rechten Lager. Mir fällt zu dem aufkommenden Nationalismus in Europa immer der Satz von Hans-Dietrich Genscher ein: „Europa ist unsere Zukunft – sonst haben wir keine“ Mit der Verabschiedung dieser Resolution wollen wir im Stadtrat auch zum Ausdruck bringen, dass wir hinter der Aktion Pulse of Europe stehen.

Mit Mehrheit beschlossen haben wir die Vergabe des Kulturstrandes am Vater Rheinbrunnen im KVR-Ausschuss an die Urbanauten, man höre und staune für drei Jahre! Damit ist nun ein lange schwelender Streit besonders in der GROKO beendet. Ich bin mal gespannt, ob der Burgfrieden hält, denn im Jahr 2020 müssen wir erneut über die Vergabe entscheiden und da sind wir mitten im Kommunalwahlkampf. Ich bin jetzt schon gespannt, wer dann die heißbegehrte Ausschreibung gewinnt. KVR-Referent Dr. Thomas Böhle konnte leider an der Ausschusssitzung nicht teilnehmen, da er auf dem Weg zur Sitzung im Rathaus am Sendlinger Tor einen Fahrrad-Unfall ohne Fremdeinwirkung hatte. Ich wünsche ihm auch auf diesem Weg gute Besserung!

Teilgenommen habe ich im Alten Rathaus am Empfang aus Anlass von Dienstjubiläen bei der Landeshauptstadt und bei der Feier für die Prüflinge, die bei der Stadt ihre Lehre erfolgreich abgeschlossen haben. Besucht habe ich die Jubiläumsfeier des Schaustellerverbandes im Augustiner Keller. Mit dem Sportbeirat haben wir das Elite Gymnasium des Sports in der Knorrstr. besucht. Vertreten habe ich unsere Fraktion bei der Konferenz „Mobilität für Alle“ veranstaltet vom Behindertenbeirat im Rathaus. Eingeladen war ich zu einem Jazzfrühschoppen von Radio Gong im Nockherberg. Ebenfalls vertreten habe ich unsere Fraktion beim turnusmäßigen Gespräch des OB mit den Vorsitzenden der Bezirksausschüsse. Durchs Rathaus geführt habe ich eine dänische Schülergruppe. Vertreten habe ich meine Kollegin Gaby Neff in der Gleichstellungskommission. Bei der Sportlerehrung im Alten Rathaus durfte ich die Schützen auszeichnen. Auf Einladung der Werksleitung habe ich mit Kollegen aus dem Stadtrat das IT-Rathaus besucht, so wie den Aktionstag Tischtennis im Sportgymnasium München Nord und die Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim. Teilgenommen habe ich im Alten Rathaus bei der Verleihung der Förderpreise der Lichterkette e.V. Wann immer ich konnte, habe ich am Sonntag die Pulse of Europe Demo vor der Oper besucht.
Euer Thomas

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.