Neues aus dem Stadtrat

Zusätzliche Stellen für die 2. Stammstrecke im KVR-Ausschuss abgelehnt

Eigentlich muss ich mich bei meinen geneigten Lesern entschuldigen, dass ich so wenig aus dem Stadtrat berichte. Aber z.Z. ist überraschend wenig geboten. Der Personal- und Verwaltungsausschuss, der IT-Ausschuss und die IT-Kommission abgesagt. Der Sportausschuss ausgefallen. Die Vollversammlung vor der Mittagspause beendet, das gab es noch nie! Wolfgang Heubisch hat, glaube ich, seit der Weihnachtspause bisher eine Ausschusssitzung gehabt. Zumindest war ich aber im letzten KVR-Ausschuss gefordert. Immerhin 3 Tagungsordnungspunkte im öffentlichen Teil und einer im nichtöffentlichen. Hier ging es um die Übertragung personalrechtlicher Befugnisse (Vertretungen). Öffentlich ging es zum einen um mehrere Stellenzuschaltungen für die KFZ-Behörde im KVR (Zulassungen usw.), sowie um einen Antrag der Grünen intensiver LKW-Kontrollen auf dem Mittleren Ring durchzuführen. Die Stellenausweitung fürs KVR haben wir einstimmig beschlossen. Bei den LKW-Kontrollen sind wir dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt, die für diese Kontrollen schlichtweg nicht zuständig ist und haben deshalb diesen Antrag abgelehnt (d.h. der Empfehlung der Verwaltung zugestimmt).

11 Stellen standen dann auf der Wunschliste des KVR in Zusammenhang mit dem Bau der 2.Stammstrecke. Vier Stellen waren für die Branddirektion (Einsatzvorbeugung und Einsatzvorbereitung), fünf Stellen für die Hauptabteilung Straßenverkehr (Verkehrssteuerung und temporäre Verkehrsanordnungen) vorschlagen, sowie eine Stelle im Kommunalreferat im Bereich der Enteignungsbehörde (Jurist/-in), allesamt befristet. In der Begründung dieser Stelle wurde ergänzend darauf hingewiesen, dass laut Mitteilung des Bayerischen Innenministeriums vom 20.12.2016 der Süd-Ring noch vor der 2. S-Bahn Stammstrecke ausgebaut werden soll. Da bin ich hellhörig geworden. Die Antwort des Referates auf meine Frage was denn damit gemeint sei viel sehr dürftig, besser nichtsagend, aus. Der Text in der Beschlussvorlage impliziert, dass der Süd-Ring vor der 2. Stammstrecke gebaut werden soll. Eine interessante Aussage! Zugestimmt hat dieser Vorlage nur die GROKO. Da wir als Fraktion den Bau der 2. Stammstrecke ablehnen und für den Bau des Süd-Rings plädieren, ist es verständlich dass wir hier mit der gesamten Opposition dagegen gestimmt haben.

Teilgenommen habe ich an unserer 2-tägigen Fraktionsreise nach Berlin zum Thema ÖPNV. Brandwache hatte ich in der Oper bei „Der feurige Engel“. Eingeladen war ich bei der offiziellen Eröffnung des Elite Gymnasiums des Sports in Milbertshofen und beim Neujahrsempfang des Technischen Hilfswerks. Besucht habe ich die Short Track Wettbewerbe in der Olympia Eishalle. Wahrgenommen habe ich den Termin im Rathaus zur Vorstellung der wissenschaftlichen Studie des Institutes für Soziologie der LMU mit dem Thema: Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in München und Bayern. Mit meinen Fraktionskollegen habe ich den Großmarkt in München besichtigt. Beigewohnt habe ich der 1. Sitzung des neugewählten Migrationsbeirates. Den Oberbürgermeister habe ich bei einer Ausstellungseröffnung der Meisterklasse des Lackierer-Handwerks in der Zeppelinhalle und im Gasteig bei einem Konzert der Musikschule vertreten. Zugegen war ich bei der Verleihung der Bayerischen Dialektpreise 2017 im Kaisersaal der Residenz.

Euer Thomas

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