KVR-Ausschuss vertagt Ausschreibung des Kulturstrandes – Neuer Name für die Ausländerbehörde und das KVR gesucht

Gestern haben wir einstimmig im KVR-Ausschuss den Beschluss über die Betreiber-Vergabe des Kulturstrandes vertagt. Der Grund liegt hauptsächlich darin, dass uns Stadträten die Beschlussvorlage teilweise erst am Montag, einen Tag vor der Ausschusssitzung, erreichte. Eine ordentliche Vorbereitung und Verifizierung war für die Sitzung am folgenden Tag somit nicht gegeben. Wir werden das Ganze in der nächsten Sitzung im Dezember behandeln. Bisher wird der Kulturstrand am Vater Rhein Brunnen ja von den Urbanauten betrieben. Dieses Jahr gab es übrigens nur zwei Beschwerden. Zum einen, dass auf den Veranstaltungen im Freien geraucht wurde und zum anderen, dass PKWs auf dem Gehsteig standen. Beschwerden wegen Lärmbelästigung sind nicht eingegangen.

In einem Antrag wünschten die Grünen eine Umbenennung der Ausländerbehörde in Einwanderungsbehörde nach dem Rostocker Modell. Auch diesen Antrag haben wir einstimmig vertagt. KVR-Chef, Dr. Blume-Beyerle wies in seinem Redebeitrag darauf hin, dass der Aufgabenbereich der Ausländerbehörde mehr umfasst, als nur die Einwanderungsangelegenheiten. Auch gab er zu, mit dem Namen Kreisverwaltungsreferat nicht glücklich zu sein. Wir Ausschussmitglieder sind so verblieben, uns fraktionsübergreifend Gedanken für neue Namensbezeichnungen für die Behörde zu machen. Ernst gemeinte Vorschläge nehme ich natürlich auch gerne von meinen Lesern entgegen (thomas.ranft@muenchen.piratenpartei.de).

Teilgenommen habe ich gestern Abend am Städtischen Empfang für unsere Sicherheitsdienste im Alten Rathaus.

Euer Thomas


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