Limux – Ade

Am vergangenen Mittwoch dieser Woche hat die GroKo im Münchner Rathaus das Ende von LiMux eingeläutet. In der Vollversammlung stimmte Schwarz/Rot für das Ende der freien Software. Auf den Rat von Michael Mattar hatten wir noch einen Änderungsantrag eingebracht, der sich auf den gemeinsamen Änderungsantrag von CSU und SPD bezog und in Teilen ja sogar übernommen wurde. Folge dessen ist es, dass wir das Ganze zu einem Prüfantrag hinbiegen konnten. D.h. im Klartext, dass wir uns mit dem Anliegen noch einmal im Stadtrat beschäftigen werden, wenn das Prüfergebnis vorliegt. Immerhin ein kleiner, bescheidener Erfolg, aber die Entscheidung gegen Limux ist gefallen. Ich habe in der Vollversammlung als Erster das Wort ergriffen und habe dabei viel Beifall, gerade von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der IT der Landeshauptstadt erhalten, die auf der Zuschauergalerie anwesend waren. Das hat mich sehr gefreut! Auf einzelne Punkte meiner Rede will ich hier gar nicht mehr eingehen, da die Presse wirklich sehr ausführlich darüber berichtet hat. Was ich aber immer noch für unterirdisch halte, ist die Tatsache, dass die IT-Mitarbeiter/innen der LH München aus der Zeitung erfahren mussten, wie die Zukunft ihrer Arbeitsplätze aussieht. Hier hat OB Reiter ein ganz schwaches Bild abgegeben, denn er ist Dienstherr dieser Mitarbeiter. So ein Verhalten ist kein Zeichen von Führungsqualität. Die halbscharige Entschuldigung von Anne Hübner (SPD) in ihrer Rede war mehr als peinlich. Wie ich aus Gesprächen mit Mitarbeitern der IT inzwischen weiß, sehen diese das ähnlich wie ich.

Interessant war übrigens, dass für die CSU Kristina Frank und nicht Otto Seidl gesprochen hat. Otto Seidl ist ja stellvertretender Vorsitzender der IT-Kommission (Vorsitzender ist der OB) und ein ehemaliger Linux Programmierer. Kristina Frank, die ja als zukünftige Kommunalreferentin gehandelt wird, habe ich in den letzten drei Jahren noch nie in der IT-Kommission gesehen. Die Intention, LiMux zu beenden, kommt übrigens hauptsächlich von der CSU und nicht so sehr von der SPD. Das Motiv für das Handeln von Schwarz/Rot ist mir nicht bekannt – ich weiß es nicht. Viele Journalisten haben mich danach gefragt, aber ich kann es nicht beantworten. Einige SPD’ler haben mit der Faust in der Hosentasche zugestimmt. Aber im Zweifel werden die Reihen fest geschlossen, der Fraktionszwang lässt grüßen.

Bedanken möchte ich mich bei meiner Arbeitsgruppe, die mich in Fragen des IT-Gutachtens und in Vorbereitung der Vollversammlung sehr unterstützt hat. Das sind Thomas Mayer von den Piraten, Jimmy Schulz von der FDP, Sidney Magnus aus unserer Fraktionsgeschäftsstelle (er kommt aus der IT der LH) und Lilly Dorsch.
Besucht habe ich einen Vortrag von Dr. Siegbert Wolf zu Gustav Landauer in der Sendlinger Kulturschmiede. Teilgenommen habe ich am Jahresempfang des Sportbeirates im Ratskeller, sowie an der Ehrung der Siegermannschaften des Münchner Junioren Hallenfußballturniers in der Ratstrinkstube. In Milbertshofen hatte ich mit Jimmy Hartwig die Siegerehrung vorgenommen. Vor Ort war ich bei den Feiern zu 50 Jahre Eishalle im Olympiapark. Besichtigt habe ich mit den Mitgliedern des KVR-Ausschusses den Münchner Schlachthof (Rinderschlachtung). Absagen musste ich leider eine Reihe von Terminen, da auch mich die Grippewelle erwischt hatte.

Euer Thomas


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