Eingebracht wurde von der Kämmerei der Nachtragshaushalt 2016, den wir als Fraktion in der heutigen Vollversammlung abgelehnt haben. Da die Presse ausführlich darüber berichtet hat, will ich nur auf einige wenige Punkte eingehen. Wir leben zurzeit in der Landeshauptstadt von der Substanz. Wir geben mehr Geld aus, als wir einnehmen. Die Gewerbesteuer steigt zwar auf eine Rekordeinnahme von 2,5 Mrd. Euro, aber gleichzeitig sinkt der Cashflow von rund 700 Mio. Euro auf ca. 300 Mio. Euro. Nur deshalb kommt überhaupt ein positives Gesamtergebnis zustande. Verwundert waren wir auch, dass pro forma mal eben noch 250 Stellen ohne konkreten Anlass bewilligt wurden. Nachhaltige Haushaltsführung sieht unserer Auffassung anders aus.
Bewilligt haben wir haben wir einstimmig auch die Ausschreibung für die Anschaffung neuer Dienstkleidung für die 1500 Angehörigen der Berufsfeuerwehr und ihre 900 Kollegen/innen von der Freiwilligen Feuerwehr in München. Es sind natürlich keine heißen Hosen sondern im Gegenteil Hosen, die extrem hitzebeständig sein müssen. Die Lebensdauer solcher Ausrüstungsgegenstände liegt bei ca. 8 – 10 Jahren. Insgesamt umfasst die Ausschreibung 6800 Schutzjacken, 8550 Feuerwehr-Überhosen, 14000 Polo-Shirts und 4500 Pullis/Sweatshirts. Dazu kommen noch 3700 Dienstjacken und 5100 Diensthosen. Das ist eine ganz ordentliche Menge bei einer jährlichen Austauschrate von jeweils 5 – 10%. Die Bekleidung wird ja auch bei den vielen Einsätzen pro Jahr stark beansprucht.
Teilgenommen habe ich mit meiner Fraktion an einer dreitägigen Informationsreise nach Wien. Per Bahn sind wir in die österreichische Bundeshauptstadt gefahren. Auf dem Programm standen Besuche und Gespräche bei der Gemeindeverwaltung Wien zum Thema Parkraumbewirtschaftung u.a. mittels Handy-App, bei den Wiener Linien zum Thema Tarifstruktur und in Aspern/Seestadt zum Thema Stadtplanung. Wien nimmt übrigens beim Parken im Stadtgebiet pro Jahr 110 Mio. Euro an Park- und 60 Mio. Euro an Strafgebühren ein. Gewohnt haben wir im Motel One an der Oper, sehr zentral, preiswert und empfehlenswert. Unterwegs waren wir hauptsächlich zu Fuß und per U-Bahn. Wolfgang Heubisch hatte für den Freitagabend Karten für ein Mozartkonzert im Musikverein besorgt, die wir auch selbst bezahlt haben. Den Abend haben wir im Blue Mastard in der Dorotheengasse ausklingen lassen. Simon Berg, der Sohn von Gaby Berg, ist dort der Bar-Chef. Besucht habe ich im Alten Rathaus den Empfang der Landeshauptstadt für die neuen Münchner Polizei-Beamten und –Beamtinnen. Brandwache hatte ich im Deutschen Theater bei Tanz der Vampire. Mit dabei war ich beim Startschuss für den München Marathon im Olympiapark. Angehört habe ich mir einen Vortrag im NS-Dokumentationszentrum zum Thema Rechtsradikalismus.
Euer Thomas