Vollversammlung des Stadtrates beschließt vollständige Übernahme der HEIMAG – Literaturarchiv bietet beim Erwerb von 106 Briefen von Thomas Mann mit – Integriertes Handlungskonzept zur Förderung der Elektromobillität (IHEFM) verabschiedet – 16 neue Standorte für die Unterbringung von Flüchtlingen – Umweltreferent Lorenz verabschiedet

Einstimmig beschlossen haben wir die vollständige Übernahme der HEIMAG zu Gunsten der GEWOFAG. Mit dem Erwerb des restlichen 30% Anteils gehören der Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt nun 5000 Wohnungen. Dies ist ein weiterer Schritt, um die Wohnungsproblematik in München zu lindern.

Beauftragt haben wir das Literaturarchiv für die Monacensia Sammlung beim Auktionshaus Sotheby’s für 106 Briefe von Thomas Mann mitzubieten. Sollte die Stadt mit ihrem Angebot den Zuschlag bekommen, wäre dies eine sehr wertvolle Bereicherung für die städtische Sammlung.

Verabschiedet wurde ebenfalls einstimmig ein integriertes Handlungskonzept zur Förderung der Elektromobillität mit einem Volumen von ca. 30 Mio. Euro. Gefördert werden hier u.a. der Ankauf von 2 Elektrobussen für die MVG, die Schaffung von E-Tankstellen im Stadtgebieten, der Ausbau von Solarenergie (Dächer auf Parkhäusern), die Anschaffung von E-Fahrzeugen usw. Die Bezuschussung für den Erwerb von E-PKW’s haben wir als Fraktion abgelehnt, da wir hier nur Mitnahmeeffekte sehen. Unserer Meinung nach wäre es sinnvoller, die Investitionen hautsächlich in den Ausbau der E-Infrastruktur zu stecken (E-Tankstellen).

Ohne Gegenstimme haben wir auch die Errichtung von 16 neuen Standorten für die Unterbringung von Flüchtlingen beschlossen, die auf das ganze Stadtgebiet verteilt sind. Die Zahl der Flüchtlinge steigt weiter an. Für die Verwaltung, hier besonders das Sozialreferat, wird es immer schwieriger genaue Bedarfe zu ermitteln. Was mittlerweile ganz gut klappt, ist die Zusammenarbeit mit der Regierung von Oberbayern. Ziel ist es, die Flüchtlinge möglichst rasch aus den Erstaufnahmeeinrichtungen in feste Quartiere unterzubringen. Auch die Betreuungssituation dieser Menschen hat sich erheblich verbessert, dankenswerter Weise auch durch die Mithilfe vieler ehrenamtlicher Helfer und Helferinnen. Diese Unterstützung und Hilfe kann man gar nicht genug würdigen!

Zu Beginn der Vollversammlung haben wir den langjährigen Umweltreferenten, Joachim Lorenz, in den Ruhestand verabschiedet. Damit verlässt der einzige noch verbliebene grüne Referent nach 22 Jahren die Münchner Rathausbühne. Ein neuer Referent ist bisher noch nicht gewählt, das Auswahlverfahren läuft noch, da die Wahl von Herrn Hollemann ja kläglich gescheitert ist. Ich habe Joachim Lorenz persönlich für seinen bevorstehenden „Unruhestand“ alles Gute gewünscht.

Gruß Euer Thomas


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