Finanzsituation der Stadt wird schlechter (16. Oktober 2015)
Nachdem ich am vergangenen Wochenende an der Haushaltsklausurtagung der Kämmerei in Bad Kohlgrub teilgenommen hatte, war klar, dass sich die Finanzsituation der Landeshauptstadt…
Mehr Demokratie, Transparenz und freie Bildung!
Nachdem ich am vergangenen Wochenende an der Haushaltsklausurtagung der Kämmerei in Bad Kohlgrub teilgenommen hatte, war klar, dass sich die Finanzsituation der Landeshauptstadt…
Diesen Freitag soll nach dem Willen der Großen Koalition die Vorratsdatenspeicherung im Bundestag beschlossen werden, wenn auch unter anderem Namen. Dabei wurde die…
Stoppt den Überwachungswahnsinn! Vorratsdatenspeicherung und BND-Skandal zeigen: Die Bundesregierung liefert die Bürger permanenter Kontrolle aus. Damit muss Schluss sein! Ein breites Bündnis aus…
Gegen die Stimme der BIA haben wir heute in der Vollversammlung des Stadtrates die Einsetzung eines Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge beschlossen. Der…
Einstimmig beschlossen haben wir heute in der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschuss Azubis der Landeshauptstadt die Fahrtkosten zwischen Wohnung und Dienststätte komplett zu…
Nach der Sommerpause hat heute die Stadtratsarbeit wieder begonnen. Im Sportausschuss haben wir heute einstimmig beschlossen, im Olympiapark in den Jahren 2016 –…
Für Donnerstag, 17.09.2015, 17:00 Uhr, ruft die Piratenpartei München zu einer Kundgebung für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik in der Europäischen Union auf. Die Kundgebung…
Das hätten sich die Gründerväter der EU, angefangen beim Brüsseler Pakt über die Römischen Verträge und des Vertrages von Maastricht bis zum Vertrag…
Als am Montag, 31.08. die ersten Züge mit Geflüchteten in München ankamen, haben sich spontan Freiwillige gefunden, die helfen wollten. Auch ich habe…
Am 10.10.2015 findet in München eine Demo gegen Überwachung im Rahmen der Freiheit statt Angst Tour 2015 statt. Dazu lädt auch die Piratenpartei…